Während die Altersarmut zunimmt, fließen öffentliche Gelder weiterhin ins Ausland und durch schlecht kontrollierte Systeme im Inland. Dies ist ein Versagen der Prioritäten, nicht der Ressourcen, und wirft die Fragen auf, die Großbritanniens Führungskräfte sich weigern zu beantworten.
Großbritannien wird ständig eingeredet, dass „schwierige Entscheidungen“ getroffen werden müssten. Das Land sei pleite. Die Kassen seien leer. Opfer – immer von denselben Leuten – seien unvermeidlich. Doch bei einer ehrlichen Betrachtung der öffentlichen Ausgaben bricht diese Erzählung in sich zusammen.
Was dabei herauskommt, ist nicht eine Nation ohne Geld, sondern eine Regierung ohne Prioritäten. Verschwendung wird toleriert, Misswirtschaft wird entschuldigt, Milliarden fließen ab oder verschwinden in bürokratischen schwarzen Löchern, während Rentner und arbeitende Familien erneut aufgefordert werden, den Gürtel enger zu schnallen.
Es gibt vier Fragen, die die führenden Politiker Großbritanniens nicht beantworten wollen – denn ihre Beantwortung würde offenlegen, wie sehr das System diejenigen im Stich lässt, die dieses Land aufgebaut haben, und zwar durch diejenigen, die es regieren.
1. Warum nimmt der Sozialleistungsbetrug zu, während Rentner und arbeitende Familien immer tiefer in die Not geraten?
Aufeinanderfolgende Regierungen haben versprochen, gegen Sozialmissbrauch vorzugehen, doch der Betrug nimmt weiter zu. Eine Minderheit nutzt Sozialleistungen als Lebensstil statt als soziale Absicherung, und der Staat hat es versäumt, dem Einhalt zu gebieten. Eine konsequente Durchsetzung der Gesetze würde weitaus mehr einsparen, als immer wieder Rentner ins Visier zu nehmen – doch ausgerechnet die Rentner müssen die Zeche zahlen.
Heute leben rund 2.2 Millionen Rentner in Armut. Viele von ihnen müssen nach einem Leben voller Arbeit, Steuerbeiträgen und Diensten zwischen Heizen und Essen wählen. Kürzungen oder Verzögerungen der Rentenleistungen beheben den systemischen Missbrauch nicht. Sie bestrafen lediglich diejenigen, die am wenigsten in der Lage sind, damit umzugehen. Die Frage ist einfach: Warum sollte man Rentnern ein paar Cent abknöpfen, während Millionen durch Betrug verloren gehen?
2. Warum leistet Großbritannien weiterhin Entwicklungshilfe und investiert ins Ausland, ohne dafür nennenswerte Rechenschaft abzulegen?
In den letzten Jahren hat Großbritannien Dutzende Millionen in ausländische Polizei- und Sicherheitsprogramme investiert, darunter auch in die Finanzierung der libanesischen Sicherheitskräfte. Gleichzeitig hat British International Investment – die staatliche Finanzgesellschaft – über 30 Millionen Euro in ein französisches Agrartechnologieunternehmen investiert, das Insektenprotein herstellt.
Auslandsinvestitionen lassen sich prinzipiell rechtfertigen. In der Praxis werfen sie jedoch ernsthafte Fragen hinsichtlich der Prioritäten auf. Rentnern wird mitgeteilt, es sei „kein Geld“ für Heizkostenzuschüsse im Winter vorhanden, während öffentliche Gelder mit minimaler Kontrolle und ohne demokratische Debatte im Ausland eingesetzt werden. Großzügigkeit muss Rechenschaftspflicht vorausgehen. Auslandsinvestitionen müssen mit Verantwortung im Inland einhergehen.
3. Warum werden jedes Jahr Milliarden für Notunterkünfte und Gerichtsverfahren für Menschen ausgegeben, die nie einen Beitrag zur britischen Wirtschaft geleistet haben?
Großbritannien gibt mittlerweile jährlich 4–5 Milliarden Pfund für die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden aus – davon allein 2–3 Milliarden Pfund für Hotels. Weitere 139 Millionen Pfund fließen in das Einwanderungs- und Asylrechtssystem.
Hier geht es nicht um Mitgefühl. Ein humanes Asylsystem ist unerlässlich. Human bedeutet aber nicht unkontrolliert, ineffizient oder finanziell unbegrenzt. Großbritannien kann nicht länger Milliarden in Notmaßnahmen investieren und gleichzeitig behaupten, es könne sich die Unterstützung seiner eigenen Rentner nicht leisten.
4. Warum wurde niemand für die enormen Summen, die während der COVID-Pandemie verschwendet wurden, zur Rechenschaft gezogen?
Milliarden gingen durch gescheiterte PSA-Verträge, unbrauchbare Ausrüstung und wirkungslose Geschäfte verloren. Nur sehr wenig davon konnte zurückgeholt werden. Fast niemand musste Konsequenzen tragen. Mit diesem Geld hätte man die Sozialfürsorge grundlegend verändern, Rentner durch mehrere kalte Winter schützen und die Versorgung an vorderster Front für eine ganze Generation stärken können.
Ein Muster, das zu beständig ist, um es zu ignorieren
Es handelt sich hierbei nicht um Einzelfälle, sondern sie bilden ein klares Muster:
Geld ist immer für Auslandsausgaben, Verschwendung und schlecht kontrollierte Systeme vorhanden – aber nie für Rentner.
Großbritannien mangelt es nicht an Ressourcen. Es mangelt an politischem Mut, Verantwortlichkeit und moralischer Klarheit. Solange die Machthabenden diese Fragen nicht beantworten, werden Rentner weiterhin für Versäumnisse aufkommen müssen, die nicht in ihrer Verantwortung liegen.
